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Feinste Siebdrucke:
Czentrifuga
Mariannenplatz 21
10997 Berlin
U8 Kottbusser Tor
Antifa Stuff:
M99
Manteuffel Str. 99
10999 Berlin
U1 Görlitzer Bhf
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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royaltrash.net is a product of
Royal Trash
NOSPAM.info@royaltrash.net
tobias morawski
steuernr.: XXXXXX
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln
das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten des royaltrash.nets und des Nutzers (Kunde) sowie die Abwicklung
der zwischen dem Nutzer und royaltrash.net geschlossenen
Verträge.
1. Gegenstand
& Geltungsbereich der allgemeinen
Geschäftsbedingungen
1.1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche
Verträge von royaltrash.net mit dem Nutzer des Online-Shops
(Endkunde), die über den Online-Shop www.royaltrash.net.
geschlossen werden.
1.2 Für alle Leistungen, Angebote und
Lieferungen gelten ausschließlich die folgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1.3
Der Käufer erkennt mit Erteilung eines Auftrages diese
Bedingungen als verbindlich an, auch wenn sie bei
späteren Verträgen nicht erwähnt werden. Die Anwendung
eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen finden selbst
bei Mitteilungen dieser durch den Besteller keine
Berücksichtigung.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die von uns angegebenen Preise sind freibleibend
und unverbindlich. Eine Bindung an das Angebot ist damit
für den royaltrash.net nicht verbunden.
2.2 Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist
bindend. Ein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht
bleibt hiervon unberührt. Der Anbieter ist berechtigt,
dieses Angebot binnen zwei Wochen durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware anzunehmen.
Der Vertrag kommt erst durch Zusendung einer
schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. Lieferung
zustande.
2.3 Erfolgt eine Annahmeverweigerung der Lieferung,
ohne dass uns eine eindeutige Stornierung der Bestellung
vorliegt, behalten wir uns das Recht vor, die uns entstandenen
Versandkosten und Bearbeitungsgebühren in Höhe von Euro
12,00 in Rechnung zu stellen. Eine nachträgliche Korrektur
von Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen muss
von royaltrash.net anerkannt werden.
3.
Informationspflichten
3.1 Der Nutzer
ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern,
insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse,
Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer
verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich
durch Änderung der Angaben im Online-Shop mitzuteilen.
3.2 Unterlässt der Nutzer diese Information
oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere
eine falsche E-Mail-Adresse oder Anschrift an, so kann
der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist,
vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich
erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer
E-Mail gewahrt.
3.3 Der Anbieter sendet dem
Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine
E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der
Registrierung vom Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse.
3.4 Der Nutzer verpflichtet sich, den
Anbieter unverzüglich per Telefon und/oder E-Mail zu
informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4
Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.
3.5 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass
das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der
Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von
Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des
E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten
ausgeschlossen ist.
3.6 Die Fehlerhaftigkeit
der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer
gerichtete E-Mail zurückkommt, oder die Leistung
aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden
kann.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Preise für Endverbraucher enthalten
die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer. Alle Preise
verstehen sich ab Betriebsstätte Berlin zzgl. sämtlicher
entstehender Versand- und Nachnahmekosten. Eine abweichende
individuelle Vereinbarung bleibt vorbehalten.
4.2
Soweit keine anderen Abreden getroffen sind, hat der
Kunde den Kaufpreis beim Erhalt der bestellten Ware zu
entrichten.
4.3 Ein Aufrechnungsrecht steht
dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns
anerkannt sind. Der Käufer ist zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein
Gegenanspruch auf dem gleichen rechtlichen Verhältnis
beruht.
4.4 Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen
Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als
vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung
der Lieferung die Löhne, Materialkosten oder die marktmäßigen
Einstandspreise, so ist royaltrash.net berechtigt,
den Preis angemessen, entsprechend den Kostensteigerungen,
zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt,
wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten
zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unwesentlich
übersteigt.
5. Lieferung
5.1 royaltrash.net wird nach Möglichkeit angegebene
Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr
als 3 Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht,
eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die
Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt.
Diese Nachfrist muss mindestens 2 Wochen betragen. Kommt
nach Ablauf der Nachfrist eine Einigung über ein neues
Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf
der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag
zurücktreten.
5.2 Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich bei
Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik
und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener
Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B.
Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher
Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf
die Lieferung des Vertragsgegenstandes von wesentlichem
Einfluss sind. Dieses gilt auch, wenn die Umstände bei
Zulieferern des royaltrash.nets auftreten. Die Lieferfrist
verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen
und Hindernisse.
5.3 Durch fristgerechte Übergabe zum Versand
oder durch Bereitstellung der Ware zur Abholung durch
den Käufer, gilt die Lieferung als rechtzeitig erfolgt.
Teillieferungen und getrennte Teilrechnungen sind
statthaft. Wir behalten uns das Recht vor, bei
besonderen Umständen, die uns ohne eigenes Verschulden
eine Lieferung ganz oder teilweise unmöglich machen, vom
Vertrag unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen
zurückzutreten.
5.4 Erfolgt eine
Annahmeverweigerung der Lieferung, ohne dass uns eine
eindeutige Stornierung der Bestellung vorliegt, behalten
wir uns das Recht vor, die uns entstandenen
Versandkosten und Bearbeitungsgebühren in Höhe von 8,--
Euro in Rechnung zu stellen. Eine Korrektur
nachweisbarer Irrtümer in Angebot, Auftragsbestätigung
und Rechnung muss anerkannt werden.
6.
Versand und Gefahrenübergang
6.1 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald
die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist
oder zwecks Versendung unseren Geschäftssitz verlassen
hat. Dies gilt auch dann, wenn royaltrash.net die
Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden
hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen
innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
Die gelieferte Ware ist sofort bei Anlieferung auf offensichtliche
Beschädigungen zu prüfen. Äußerlich nicht erkennbare Schäden
müssen binnen 7 Tagen nach Annahme der Ware schriftlich
angezeigt werden.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung der gelieferten Ware Eigentum des royaltrash.net.
7.2 Wird der von royaltrash.net gelieferte
Kaufgegenstand mit anderen Gegenständen verbunden, so
ist der von royaltrash.net gelieferte Kaufgegenstand
als Hauptsache anzusehen.
7.3 Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes
ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch
des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen
aus dem Kaufvertrag fristgerecht nachkommt. Der Käufer
ist verpflichtet, dem royaltrash.net alle im Rahmen einer
Rechtsverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen
Auskünfte zu erteilen.
8.
Gewährleistung
8.1 Beanstandungen
wegen des Lieferumfangs, Falschlieferungen und
Mengenabweichungen sowie offensichtliche Mängel sind,
soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar
sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 3 Tagen
nach Erhalt der Ware schriftlich, per e-mail oder per
Fax geltend zu machen.
8.2 Bei berechtigten Beanstandungen wird royaltrash.net Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter
Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen,
sie zurücknehmen, nachbessern oder dem Käufer einen Preisnachlass
einräumen.
8.3 Diese Regelungen gelten nicht für Gebrauchtwaren.
Gebrauchte Ware wird unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung
verkauft.
8.4 Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf
fehlende Ware ist die Versandpackung zur Ansicht durch
die royaltrash.net oder durch einen Gutachter aufzubewahren.
Vor Einsendung der bemängelten Ware hat der Käufer auf
eigene Kosten eine Datensicherung vorzunehmen.
8.5royaltrash.net behält sich Abweichungen
gegenüber von Shopabbildungen vor. Diese Abweichungen
wie auch handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe,
Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine
Gewährleistungsansprüche aus.
8.6 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen
sind Artikel, die durch Beschädigung, oder unsachgemässe
Behandlung durch den Kunden verursacht werden, sowie Mängel,
die durch Überbeanspruchung oder nicht bestimmungsgemäßen
Gebrauch entstehen.
8.7 Schadenersatzansprüche gegen royaltrash.net
bzw. gegen unsere Mitarbeiter sind ausgeschlossen, sofern
der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
worden ist. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Verletzungen
von vertraglichen Hauptpflichten, bei fehlenden zugesicherten
Eigenschaften oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
8.8Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.
9. Widerrufsrecht und Warenrücknahme
9.1 Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen
ein Widerrufsrecht zu. Daher können sie innerhalb von
14 Tagen, bei mangelhaft gelieferter Ware den Vertragsschluss
widerrufen.
9.2 Die Ware ist in unbenutztem Zustand (verkaufsfähig)
in der Originalverpackung auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden.
Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von Euro 40,00
trägt der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung.
In den übrigen Fällen übernimmt die royaltrash.net die
Kosten der Rücksendung.
9.3 Rücksendungen, deren Zustellung unfrei erfolgen,
werden nicht angenommen.
9.4 Bei der Ausübung des Widerrufsrechtes durch
den Käufer steht royaltrash.net ein Ersatz des Wertverlustes
zu, der nach der Auslieferung an den Kunden wegen der
Verschlechterung der zurückgesandten Ware eingetreten
ist.
10. Zahlungen
10.1 Zahlungen sind je nach Möglichkeit wie vereinbart
(Vorauskasse, Nachnahme) ohne jeden Abzug zu leisten.
10.2 Im Falle eines Zahlungsverzuges oder der Einstellung
von Zahlungen durch den Käufer werden alle bereits entstandenen
Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Die jeweiligen
Zahlungen werden auf die ältesten fälligen Forderungen
verrechnet. Wir behalten uns das Recht vor, von weiteren
Warenanlieferungen an den Kunden Abstand zu nehmen oder
die Ware nur gegen Vorauszahlung auszuliefern.
10.3 Bei Überschreiten des Zahlungsziels werden
Mahnkosten in Höhe von Euro 2,50 für die erste, Euro 5,0
für die zweite und Euro 7,50 für die dritte Mahnung berechnet.
11. Sonstiges
11.1 royaltrash.net ist berechtigt, die im
Rahmen der Geschäftsbeziehungen erforderlichen personenbezogenen
Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
Vertraulichkeit wird dabei zugesichert.
11.2 Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen unter
Ausschluss der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers.
11.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge,
die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
geschlossen wurden, ist ausschließlich Berlin.
11.4 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter
Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Sachen, auch wenn der Besteller seinen Wohn- oder Unternehmenssitz
im Ausland hat. |
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